Sonntag, 29. Juni 2014

Mit Volldampf im die Haushaltssicherung oder zur Steuererhöhung!!

Haushaltsentwicklung in Meckenheim!

Vor der Bürgermeisterwahl wurden die Jahresabschlüsse 2009 - 2012 noch kurzfristig eingebracht - geprüft sind sie bis heute nicht.

Der Meckenheimer Haushalt, am 6.April 14 von einer Mehrheit - aber ohne die Stimmen der SPD - verabschiedet , wird so von der Kommunalaufsicht nicht genehmigt!

Warum?
Die Kommunalaufsicht hat Bedenken gegen die Finanzplanung der Stadt für 2015 - 2017.
Sie beanstandet das Berechnungsverfahren, das angewandt wurde. Sie forderte ein Neuberechnung!

Diese Neuberechnung ergibt aber nun , dass die Stadt in zwei hintereinander folgenden Jahren die allgemeine Rücklage um mehr als 5% verringert. Das stand so nicht im Haushalt!

Und das bedeutet :          Aufstellung eines  Haushaltssicherungskonzept!

Das Schreiben der Kommunalaufsicht kann im Ratsinformationsdienst der Stadt Meckenheim eingesehen werden.
Interessant auch der Zeitplan:
Verabschiedung im Rat am 2.April 2014
Anzeige bei der Kommunalaufsicht am 6.Mai 2014
Korrespondenz, die dann  am 23.Mai in der Hiobsbotschaft mündete, dass der Haushalt so nicht zu genehmigen ist.

Zwei Tage vor der Wahl - da konnte dann nichts mehr anbrennen, das wurde nicht mehr öffentlich!

Jetzt steht der Haushalt wieder auf der Tagesordnung des Rates mit dem Ziel die Kommunalen Steuern zu erhöhen!


Mittwoch, 18. Juni 2014

Start der Neuen Ratsperiode!!!

Gestern war der Start in die neue Ratsperiode!
Mit sieben Kandidatinnen(4 Frauen) und Kandidaten (3 Männer) sind wir von der SPD dabei.
Die SPD-Fraktion stellt mit Heidi Wiens wieder eine stellvertretende Bürgermeisterin, die SPD-Fraktion hat erneut den Vorsitz im Schul-und Kulturausschuss unter dem Vorsitz von Rolf Engelhardt, dem Wahlprüfungsausschuss steht Erdmute Rebhan vor, und unsere beiden stellvertretenden Ausschussvorsitze werden von Barbara Heymann wahrgenommen. Sechs sachkundige Bürger werden uns in unserer Ausschussarbeit unterstützen.
Auf geht's! Packen wir es an ! Für Meckenheim! Für seine Bürgerinnen und Bürger!

Freitag, 13. Juni 2014

Konstituierende Ratssitzung

Am Dienstag, den 17.Juni 2014 wird die konstituierten Sitzung des neuen Meckenheimer Rates  stattfinden.
Wichtiges, interessantes oder auch sonst bemerkenswerte aus meiner Tätigkeit werde ich in Zukunft hier in diesem Blog berichten.
Die bloganschrift ist jetzt verändert und lautet : spd-fraktion-meckenheim.blogspot.de

Dienstag, 3. Juni 2014

Start der neuen Fraktion!

Mit Elan startete gestern Abend die neue Fraktion.
Mehr als 5% Zugewinn an Stimmen, das bringt uns in Schwung.

Die Fraktion hat mich einstimmig wieder zu ihrer Fraktionsvorsitzenden gewählt, einstimmig bestätigt wurden auch die beiden neuen "alten" Stellvertreter Rolf Engelhardt und Christopher Scholz.
Ergänzt wurde das Vorstandstrio durch die neue Pressesprecherin Barbara Heymann, die in Zukunft aktuell Nachrichten aus der Fraktion auf die Homepage der SPD  www.spd-meckenheim.de setzen wird.

Es wird sich lohnen, in regelmässigen Abständen dort vorbeizuschauen, denn  Berichte in der  Presse erfolgen nicht immer zeitnah und objektiv.

Gestern Abend waren auch unsere zukünftigen sachkundigen Bürgerinnen und Bürger anwesend, die die Fraktion in den Ausschüssen unterstützen werden.

Unsere Fraktion kann sich sehen lassen, ein gute Mischung!