Die Mannschaft der SPD - Meckenheim:
- eine gute Mischung aus jung und alt
(vier Kandidaten sind unter 32 Jahren, da kann keine andere Partei in Meckenheim mithalten!)
- eine gute Mischung von Frauen und Männer
( ein Drittel sind Frauen, davon 4 bis zum Listenplatz 7, da kann keine andere Partei mithalten!!!)

Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Meckenheim repräsentieren gut alle Bevölkerungsgruppen in Meckenheim - darauf sind wir stolz, darauf können wir zu Recht stolz sein!

SPD - Wahlkreiskandidaten und Programm

Litauenabend am Europatag!!!

Am 9. Mai, dem Europatag, stellt die SPD  Litauen vor.  Litauen ist  seit 2004 Mitglied in der EU.

Litauen ist ein interessantes Land, was ich aus eigener Erfahrung nach zwei Urlaubsreisen weiss.

Eine litauische Schriftstellerin, die in Hamburg lebt, wir aus ihren Werken vorlesen.

Litauen wird auch in Wort und Bild vorgestellt -
auch der Gaumen soll etwas davon haben.

Tine Hordum, die SPD-Kandidatin für die Europawahl wird anwesend sein.

Litauen ist ein Abend und eine Reise wert!

Theatrum Gaudium - Es tut sich was in Meckenheim!!!

Wer kennt noch das Kino am Neuen Markt? 
In den 80.Jahren war unter dem Glockenspiel ein Kino, nach dem es geschlossen wurde, verkam der Ort zu einer "Spielhöhle" oder "Spielhölle", wie man es nimmt!

Jetzt kommt wieder Leben in die Bude, ein kleines Theater entsteht!
Ich wünsche den Initiatoren viel Glück und freue mich über die Initiative und das Angebot!

Maibäume in Meckenheim!

Gestern habe ich bei gutem Wetter sowohl das Maiansingen in Merl als auch das Aufstellen des Maibaumes in besucht!       Hier einige Bilder von den Ereignissen!

Maibaumansingen in Merl !







Spannend war zu beobachten,    

                                                        wie die freiwillige Feuerwehr

 in Lüftelberg den großen Baum aufgestellt hat, das werde ich mir in Zukunft immer anschauen - wirklich empfehlenswert!!


Die Jugendfeuerwehr hat den Baum geschmückt, mit vereinten Kräften wurde der Baum auf gerichtet.

jetzt steht der stolze Maibaum neben der Kirche in der Petrusstrasse.

Warum werden immer wieder Protokolle verschleppt?

Warum wird dem Bürger das Informationsrecht entzogen?
Nicht jeder hat Zeit eine Sitzung zu besuchen und sucht stattdessen im Ratsinformationsdienst - leider oft vergeblich!

Protokolle sollen innerhalb von 14 Tagen erstellt sein! 

Zur Zeit sind wieder mehrere Protokolle überfällig!
Wenn sie nicht mehr vor der Kommunalwahl erscheinen, ist es auch schwer bei neuer Ausschusszusammensetzung nach der Wahl die Protokolle zu genehmigen bzw. Einsprüche zu erheben.

Welche Protokolle fehlen zur Zeit? 
Ausschuss für Stadtentwicklung  vom 13.Februar 2014
Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 6.März 2014
Jugendhilfeausschuss vom 11.März 2014
Stadtwerkeausschuss vom 18.März 2014
Finanzausschuss vom 25.März 2014
Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus vom 8.April

Ein besonderes Highlight: 
Das Protokoll des Finanzausschusses vom 14.10.2013 wird am 6.3. 2014 eingestellt
Übrigens:
CDU und UWG hielten den Antrag der SPD auf zeitnahe Erstellung von Protokollen für unsinnig und haben dagegen gestimmt oder sich enthalten!

Auszug aus der Niederschrift der 27. Sitzung des Rates der Stadt Meckenheim vom 20.03.2013

9.1

Zeitnahe Erstellung von Protokollen (SPD Fraktion vom 18.02.2013)

A/2013/01851

Die Protokolle der Rats- und Ausschusssitzungen sollen gem. § 26 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse zeitnah, am besten innerhalb von 14 Tagen den Rats- und Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt werden.
Beschluss: Mehrheitlich
Ja-Stimmen 16 Nein-Stimmen 3 Enthaltung 19
Meckenheim, den 11.04.2013

Für eine starke SPD - für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger !!!

Fünf Jahre ohne Kassenprüfung! Geht das ???

Fünf Jahre ohne Kassenprüfung ??? In keinem Verein ist das möglich!

In der Stadt Meckenheim jedoch ist es Realität!

Eine Ratsperiode von fünf Jahren wird ohne Kassenprüfung (= geprüfte Jahresabschlüsse) zu Ende gehen.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt hat es keinen einzigen geprüften Jahresabschluss gegeben und dies wird bis zur Kommunalwahl am 25.Mai auch nicht mehr geschehen. Es gibt keinen Termin für einen Rechnungsprüfungsausschuss vor der Wahl!

Ich glaube, das ist eine einmalige Geschichte!!!

Trotzdem bescheinigen CDU, UWG, FDP und Grüne dem Bürgermeister weiterhin eine hervorragende Haushaltsführung - auf der Basis welcher Zahlen?

Das Erwachen kommt dann nach der Wahl!

Meckenheim braucht einen starke SPD - auch zur Kontrolle der Finanzen!


Was macht der Rechnungsprüfungsausschuss?

Auszug aus der Gemeindeordnung von NRW:

"(3) Der Rechnungsprüfungsausschuss prüft den Jahresabschluss und den Gesamtabschluss der Gemeinde. Er bedient sich hierbei der örtlichen Rechnungsprüfung. Soweit eine solche nicht besteht, kann er sich Dritter gem. § 103 Abs. 5 bedienen.

(4) Werden der Jahresabschluss, der Gesamtabschluss, der Lagebericht oder der Gesamtlagebericht nach Vorlage des Prüfungsberichts geändert, so hat der Rechnungsprüfungsausschuss diese Unterlagen erneut zu prüfen, soweit es die Änderung erfordert. Über das Ergebnis der Prüfung ist dem Rat zu berichten; der Bestätigungsvermerk ist entsprechend zu ergänzen."

Was hat der Rechnungsprüfungsausschuss in Meckenheim gemacht???

Noch kurz vor der Bürgermeisterwahl wurden im Januar die Jahresabschlüsse 2009 bis 2012 vorgelegt.
Geprüft sind sie jedoch nicht!
Und die Jahresabschlüsse 2009 und 2010 werden auch nicht geprüft!
Bürgermeister Spilles (CDU) bedient sich hier einer Sonderregelung.

Eigentlich gar nichts! In der fünfjährigen Legislaturperiode des Stadtrates hat dieser Ausschuss nur 3 mal getagt.

1. Einmal um die überörtliche Prüfung der vergangen Legislaturperiode zur Kenntnis zu nehmen, 

2. einmal um die Prüfung der Eröffnungsbilanz anzuordnen,

3. und ein drittes mal um einen Auftrag zu erteilen, die Jahresabschlüsse zu prüfen!